Elbe-Konzept beschleunigen
Das Binnenschiff „Poseidon“ auf der Elbe in Magdeburg, Foto: Hasenpusch
Die Kammerunion Elbe/Oder (KEO) hat das Bundesverkehrsministerium aufgerufen, bis August 2015 einen Vorschlag für das „Gesamtkonzept Elbe“ vorzulegen.
Auf ihrer Generalversammlung fasste die KEO dazu mehrere Beschlüsse. Da die Elbe nicht im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt sein werde, werde das vor aussichtlich im Frühjahr 2016 vom Bundestag zu beschließende Bundeswasserstraßenausbaugesetz keine Mittel für die Elbe enthalten. Infolgedessen würde sich sowohl der ökologische als auch der verkehrliche Zustand der Elbe auf absehbare Zeit weiter verschlechtern.
Konkrete Forderung der KEO: Als Grundlage für einen ökologischen und ökonomischen Interessenausgleich muss die Schiffbarkeit der Mittel- und Oberelbe auch bei mittlerem Niedrigwasser mit einer Fahrrinne von 1,60 Metern an mindestens 345 Tagen im Jahr durch Unterhaltungsmaßnahmen garantiert werden, da sonst die Berufsschifffahrt nicht wirtschaftlich möglich ist.
Die Beratungen des Gesamtkonzeptes Elbe sollen künftig in einem professionell moderierten Beteiligungsprozess erfolgen, um Transparenz und Nachhaltigkeit sicherzustellen. Sie sollen im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein, um bei den Beratungen des Bundeswasserstraßenausbaugesetzes einbezogen werden zu können. fab
