Hamburg als Rüstungsdrehscheibe

Über den Hamburger Hafen sind seit 2013 in großem Umfang Rüstungsexporte erfolgt. Der Rechnungsbetrag allein für die Ausfuhr von Panzerkampfwagen, anderen Fahrzeugen sowie Kriegsschiffen und Teilen von Fahrzeugen und Schiffen zwischen 2013 und 2018 betrug rund 2,5 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke hervor.

Die Fragesteller hatten sich vor dem Hintergrund der Ausfuhren über Hamburg in Häfen von Ländern, in denen ihrer Ansicht nach Bürgerkrieg herrscht und an direkt beteiligte Länder des Jemenkrieges sowie in Staaten, mit denen Deutschland keine offiziellen diplomatischen Beziehungen hat, nach Details zu den Exporten erkundigt.

In ihrer Antwort schrieb die Bundesregierung außerdem, dass sie eine „restriktive und verantwortungsvolle Rüstungspolitik“ verfolge. „Über die Erteilung von Genehmigungen für Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen“, heißt es dazu. ger/hib