Kritik an Plänen für Havariekommando
Die Feuerwehr trägt maßgeblich zum Küstenschutz bei (Bild: Behling)
Die Grünen haben die geplante Umstrukturierung des Havariekommandos kritisiert.
Das Vorhaben vernachlässige das bei „komplexen Schadenslagen“ notwendige, gemeinsame Unfallmanagement von Bund und Küstenländern, heißt es in einer jetzt veröffentlichten Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen. Würden die Pläne so umgesetzt, sei die bislang von den Feuerwehren sichergestellte Verfügbarkeit hinreichend vieler erfahrener Kräfte etwa bei Schiffsbränden gefährdet. Auch die Sicherheit der Menschen und der Umwelt an der Küste sei dadurch beein trächtigt.
Hintergrund: Das 2003 gegründete Havariekommando des Bundes und der fünf deutschen Küstenländer soll zu einer eigenständigen Behörde mit eigenen Einsatzmitteln umstrukturiert werden und mehr Kompetenzen im Fall „komplexer Schadenslagen“ auf See erhalten. Eine solche Lage liegt per Definition im Staatsvertrag zwischen dem Bund und Küstenländern beispielsweise dann vor, wenn „bei einem Ereignis eine Vielzahl von Menschenleben, Sachgüter von bedeutendem Wert, die Umwelt oder die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs gefährdet sind“.
Die Grünen wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wann, wo und in welchem Umfang bisher Einsatzkräfte bei „komplexen Schadenslagen“ zur Verfügung standen und wie sie ausgebildet wurden. Außerdem erkundigt sich die Fraktion danach, warum die Bundesregierung das Havariekommando nicht zu einer gemeinsamen Küstenwache weiterentwickelt, „in der die Aufgaben der vielen unterschiedlichen Behörden an der Küste und in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) zusammengeführt werden“.
Grüne wollen Klarheit
Geplant ist, das Kommando mit Hubschraubern auszustatten. Dazu fragen die Grünen, wie viele zusätzliche Planstellen mit welchen zusätzlichen Personalkosten erforderlich sein werden, damit im Maritimen Lagezentrum ständig Hubschrauber als Einsatzmittel für den Lufttransport geführt werden können. fab
