Lies wirft Hamburg bei der Hafenwirtschaft Kirchturmpolitik vor

Beim Werben für einen norddeutschen Hafenverbund wirft Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies Hamburg Ignoranz und Eitelkeit vor. "Wir Niedersachsen sind nicht Hamburgs Dienstleister und schon gar nicht Hamburgs Bittsteller", sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt". Hamburg treffe Infrastrukturentscheidungen, die das Umland belasteten. Die Ansiedlung der Raststätte Seevetal an der Autobahn A1 sei exemplarisch: "Da sagt Hamburg: Wir benötigen unsere Flächen für Logistikunternehmen, den Rastplatz können wir deshalb nach Niedersachsen abschieben." Das sei Ignoranz und Eitelkeit.

"Unsere klare Botschaft lautet hier: Die Raststätte muss in Hamburg gebaut werden", sagte der Minister. Vor allem die Zusammenarbeit der norddeutschen Länder sei verbesserungswürdig. "Am schlechtesten funktioniert die Zusammenarbeit aber in der maritimen Wirtschaft." Die Hamburger Hafenwirtschaft müsse sich die Frage gefallen lassen, warum sie den schwächelnden Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven als Konkurrenten, nicht aber als Chance begreife. Dem JadeWeserPort in Wilhelmshaven - ein 2012 eröffnetes Gemeinschaftsprojekt der Länder Bremen und Niedersachsen - werde mit Blick auf die Containerschiffe der neuesten Generation künftig eine bedeutende Rolle zukommen.

Bei den geforderten ökologischen Ausgleichsflächen für die geplante Elbvertiefung gebe es Gespräche auf Fachebene, ob Niedersachsen dabei Hamburg eventuell hilft. Lies betonte dabei jedoch: "Aber klar ist:
Einfach wird's nicht; wir brauchen schon sehr viele Ausgleichsflächen für unsere eigenen Infrastrukturprojekte in Niedersachsen." (lni)