Maßnahmen gegen Schleuser
Die Schiffe der Schleuser sind oft alt und seeuntauglich, Foto: Torm A/S
Für die von der EU-Kommission vorgeschlagene Zerstörung leerer Schleuserschiffe im Mittelmeer bedarf es nach Meinung der SPD-Bundestagsfraktion eines Mandats der Vereinten Nationen.
Das sagte die parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht jetzt in Berlin mit Blick auf die mögliche Zerstörung alter, oft seeuntauglicher Schiffe, durch deren Einsatz zuletzt Hunderte Flüchtlinge ums Leben gekommen sind. Lambrecht erklärte, sie könne sich nicht vorstellen, dass ein solches Vorgehen vom Mandat der EU-Grenzschutzagentur Frontex gedeckt sei.
Unterdessen wurde am Donnerstag aus Bundeswehrkreisen bekannt, dass sich die deutsche Marine an der Seenotrettung im Mittelmeer beteiligen könnte. Es bestehe das Angebot, den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ebenso wie die Fregatten „Karlsruhe“ und „Hessen“ auf den Weg in Richtung Italien zu schicken. Die Schiffe mit mehr als 600 Soldaten an Bord sind derzeit im Rahmen der Anti-Piraterie-Operation „Atalanta“ am Horn von Afrika unterwegs. Sie könnten innerhalb von fünf Tagen am Ort des Geschehens sein, hieß es.
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) hatte am Dienstag an den Bundestag appelliert, die staatliche Seenotrettung im Mittelmeer „unverzüglich massiv auszuweiten“. dpa/fab
