„Maßnahmenpaket schnell umsetzen“

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) und das Deutsche Verkehrsforum (DVF) begrüßen das neue Maßnahmenpaket zur Stärkung der Binnenschifffahrt, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Dienstag in Berlin vorgestellt hat. BDB und DVF fordern, dass die Inhalte des Masterplans nun schnell und konsequent umgesetzt werden.

„Es ist ein großer Erfolg für uns und das gesamte deutsche Binnenschifffahrtsgewerbe, dass es gelungen ist, einen eigens für unseren Verkehrsträger konzipierten Masterplan im Koalitionsvertrag zu verankern und binnen kurzer Zeit ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Stärkung der Schifffahrt zu schnüren“, so BDB-Präsident Martin Staats. BDB und DVF hatten ihre fachliche Expertise – gemeinsam mit weiteren Verbänden und Institutionen – eingebracht. Viele der Kernforderungen seien im Rahmen von kurz- und mittelfristigen Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern berücksichtigt worden.

„An der einen oder anderen Stelle hätten wir uns konkretere Aussagen anstelle von Prüfaufträgen gewünscht, beispielsweise ein klares Bekenntnis zur Auflage eines Flottenneubauprogramms und einer Notifizierung des Modernisierungsprogramms für die Binnenschifffahrt in Brüssel, damit eine deutlich verbesserte und flexibler gestaltete Förderkulisse ermöglicht werden kann“, sagte Staats. Wichtig sei zudem die schnelle Einrichtung einer „Task Force“ in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), etwa zur Beschleunigung von kurzfristig nötigen Reparaturarbeiten an systemkritischen Infrastrukturen.

„Der Masterplan kommt zum richtigen Zeitpunkt“, sagte Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner, Vorsitzender des DVF-Präsidiums. „Der Güterverkehr wächst. Wir müssen die Klimaziele einhalten. Dafür bietet die Wasserstraße eine hocheffiziente und klimaschonende Lösung.“ Damit die Binnenschifffahrt die Erwartungen erfüllen könne, müssten die Themen Infrastruktur und Digitalisierung allerdings sehr konsequent angegangen werden.

Klinkner betonte, dass die Realisierung der Wasserstraßen-Ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan eine grundlegende Voraussetzung für den gewünschten Leistungszuwachs der Binnenschifffahrt sei. Es komme in den nächsten Jahren darauf an, die notwendigen Investitionsmittel im Bundeshaushalt zu sichern sowie Schritte zur Planungsbeschleunigung, für mehr Planungspersonal und schnelleres Bauen zu ergreifen. bek