Mehr Sicherheit auf Nord- und Ostsee
Die Havarie der „Purple Beach“ ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage im Bundestag
Die maritime Wirtschaft ist Gegenstand mehrerer Kleiner Anfragen im Bundestag, mit denen sich die Fraktionen aus der Opposition jetzt an die Bundesregierung gewandt haben.
So erkundigen sich die Grünen nach der Havarie der „Purple Beach“ Ende Mai in der deutschen Nordsee (Drucksache 18/5301). Das Schiff hatte unter anderem das Düngemittel Nitrophoska als Massengut an Bord. „Obwohl laut Sicherheitsdatenblatt von Nitrophoska keine Explosionsgefahr ausgeht, der Dünger aber zur Selbst-Erhitzung neigt, wurde in der Presse vor Explosionen gewarnt“, stellen die Grünen fest. Sie wollen wissen, warum Explosionsgefahr bestand. Außerdem sei zu hinterfragen, ob durch das Havariekommando „die richtigen Unfallmanagement-Maßnahmen eingeleitet und Schäden minimiert wurden“. Neben Details zur Havarie geht es in der Anfrage auch um die Höhe und die Übernahme der ent standenen Kosten.
Die Linke beschäftigt das Thema Seenotrettung auf dem Mittelmeer und deutsche Rettungskapazitäten (Drucksache 18/5180). Die Fraktion fragt die Bundesregierung, welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen sie aus dem Umstand zieht, dass bis Ende April 2015 vor allem private Handelsschiffe die Aufgabe der Seenotrettung in der Nähe der libyschen Küste übernahmen, kaum jedoch Schiffe der Frontex-Mission Triton. Außerdem geht es um den Einsatz ziviler Rettungsschiffe, etwa durch die DGzRS, sofern eine solche Maßnahme überhaupt möglich ist.
Die Umsetzung der Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist Gegenstand einer weiteren Anfrage der Grünen (Drucksache 18/5181). Die Fraktion erkundigt sich nach dem Stand des Sechsten Fortschrittsberichts, den Planungen zur Ermittlung des Personalbedarfs, der Wasserstraßenmaut und dem für Mitte 2015 angekündigten Wassertourismus-Konzept.
Auch die Lotspflicht und Lotsbefreiung für Schiffe in der Nord- und Ostsee sind Thema einer aktuellen Anfrage der Grünen (Drucksache 18/5303). Nach Auffassung der Fragesteller müssten aufgrund des zunehmenden Schiffsverkehrs in den vergangenen Jahren und der dadurch erhöhten Gefahr von Havarien „Maßnahmen ergriffen werden, die eine Umweltkatastrophe durch ausgelaufenes Erdöl in der Ostsee vermindern“. Die Grünen fragen unter anderem, ob es während der geplanten Bauphase der Festen Fehmarnbeltquerung eine Schlepper- oder Lotsannahmepflicht für windanfällige große Schiffe geben wird – oder beispielsweise auch ein Überholverbot für Schiffe. Mit den Antworten der Bundesregierung ist in den kommenden Wochen zu rechnen. fab
