Minister für Traditionsschiffe

Die Verkehrsminister der fünf norddeutschen Länder fordern, dass die geplanten Sicherheitsrichtlinien für Traditionsschiffe entschärft werden.

Diese sind „voraussichtlich für die überwiegend ehrenamtlichen Betreiber der Traditionsschiffe weder finanziell noch organisatorisch handhabbar“, heißt es in einem Brief der Minister an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Einige Regelungen hätten wahrscheinlich unverhältnismäßige Auswirkungen. Die Minister kritisieren, dass die Verbände im Anhörungsverfahren zwar von der Gefährdung vieler Traditionsschiffe berichtet hätten. Aber: „Die überarbeitete Version der Verordnung lässt die geltend gemachten Bedenken leider nahezu unberücksichtigt.“ Trotz eines entsprechenden Bundesratsbeschlusses habe es keine weiteren Gespräche gegeben.

„Die Traditionsschiffe gehören zum kulturellen und maritimen Erbe Deutschlands und müssen bewahrt werden“, forderten die Minister.

Ende 2016 hatte das Bundesverkehrsministerium die Neuregelung leicht entschärft und Brandschutzauflagen erleichtert. Zudem wurden Übergangsfristen verlängert. Bei denkmalgeschützten Schiffen besteht die Möglichkeit, Ausnahmen zuzulassen, wenn die Gefahr besteht, dass das Schiff seine Denkmaleigenschaft durch Umbauten verlieren würde. Die neue Sicherheitsrichtlinie soll in diesem Frühjahr in Kraft treten. lno/FBi

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