Nachbesserung gefordert
Die Engpässe im Kanalnetz will der BVWP beseitigen (Foto: Seaports of Niedersachsen)
Fünf Naturschutzverbände haben den von der Bundesregierung vorgelegten Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) als „katastrophal für Deutschland“ bezeichnet.
Sämtliche Eingaben und Vorschläge der Umweltschutzorganisationen seien ignoriert worden, substanzielle Korrekturen hätten nicht stattgefunden, bemängeln der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Germanwatch, der Naturschutzbund Deutschland (NABU), der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) in einer gemeinsamen Erklärung. Da die zwölf im begleitenden Umweltbericht des BVWP aufgeführten Umweltziele verfehlt würden und bei keinem der 1281 geplanten Fernstraßenprojekte Alternativen geprüft wurden, bewerten die Umweltverbände die vorliegende Fassung als EU-rechtswidrig und fordern erhebliche Nachbesserungen durch Bundestag und Bundesrat.
„Die Anwendung des ‚Struckschen Gesetzes‘, wonach kein Gesetz aus dem Parlament so herauskommt, wie es eingebracht worden ist, hat beim BVWP eine entscheidende Bedeutung, denn der Plan muss deutlich überarbeitet werden, um überhaupt als solide Grundlage für eine Beratung im Bundestag dienen zu können“, sagte Ludwig Wucherpfennig, DNR-Präsidiumsmitglied. pk
