Norden profitiert vom Verkehrswegeplan

Der Bund hat die geplante Autobahn A26 zwischen der A7 und der A1 in sein Investitionsprogramm für die nächsten Jahre aufgenom men.

Die Hafenquerspange ist in dem jetzt veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan ein Punkt, der schon seit Jahrzehnten auf der Wunschliste der Hamburger Hafenwirtschaft steht. Die Kosten sind auf 900 Millionen Euro veranschlagt. Nach den zuletzt veröffentlichten Plänen soll die A26 vom Autobahnkreuz Hamburg-Süder elbe nach Stillhorn führen und den Hafenverkehr deutlich entlasten. Die Hafenquerspange ist das größte Einzelprojekt für Hamburg. Im nächsten Jahr könnte das Planfeststellungsverfahren beginnen, im Jahr 2019 dann die Bauarbeiten.

Insgesamt stehen für Hamburg vier Baumaßnahmen mit einer Summe von 1,5 Milliarden Euro neu auf der Liste des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan. Weitere Projekte sind der Ausbau der A7 südlich des Elbtunnels auf acht Spuren und der sechsspurige Ausbau der A23 zwischen Eidelstedt und Tornesch.

Entsprechend zufrieden äußerte sich jetzt Senator Frank Horch (parteilos): „Das Bundesverkehrsministerium hat sehr sinnvolle Kriterien entwickelt, wie es die Projekte bewertet.“ Fast alle von Hamburg vorgeschlagenen Projekte seien sehr positiv beurteilt worden. Die hohe volkswirtschaftliche Bedeutung der „hochbelasteten Straßen und Bahnknoten sowie der Seehafenhinterlandanbindungen“ sei erkannt worden. Hamburg erhalte mit dem Bundesverkehrswegeplan Planungssicherheit für einige bedeutende Infrastrukturprojekte. Die gute Zusammenarbeit mit den Küstenländern Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein habe sich bewährt.

Auch Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) ist erfreut: „Der Plan enthält sehr wichtige Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes.“ Im vordringlichen Bedarf enthalten seien zentrale Projekte wie die Küstenautobahn A20, die A39 Wolfsburg–Lüneburg und der vierspurige Ausbau der Europastraße 233 von der niederländischen Grenze bei Meppen Richtung Cloppenburg. Für den Bahnausbau für den Güterverkehr von den Häfen seien allein 2,5 Milliarden Euro reserviert. 270 Millionen Euro sind für den Neubau der Schleuse Scharnebeck zur Ertüchtigung des Elbe-Seitenkanals vorgesehen.

Der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK) forderten jetzt ebenso wie die Unternehmerverbände eine zügige Umsetzung der Bauprojekte. Niedersachsen müsse nun seine Planungsmittel aufstocken, damit die Landesstraßenbauverwaltung die Projekte vorantreiben könne.

Für Schleswig-Holstein stehen mehrere Autobahnen, der Nord-Ostsee-Kanal, der Elbe-Lübeck-Kanal und einige Ortsumgehungen als vordringlicher Bedarf bis 2030 auf der Liste. Zu den Projekten zählen der Weiterbau der A20 samt Elbquerung, der vierspurige Ausbau der A21 von Bargteheide bis Schwarzenbek und der sechsspurige Ausbau der A23 zwischen Tornesch und Hamburg-Eidelstedt. Auch mehrere Ortsumgehungen im Verlauf von Bundesstraßen wurden in diese Kategorie aufgenommen.

Überraschend rückte der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“. Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele (SPD) stellte die Entscheidung in Zusammenhang mit dem ebenfalls geplanten Neubau der Schleuse Lüneburg-Scharnebeck.

Mecklenburg-Vorpommern erhält vergleichsweise wenig Geld vom Bund für den Ausbau von Autobahnen und Fernstraßen. Der Anteil von 0,6 Prozent ist der zweitniedrigste unter allen 16 Ländern. Als vordringliche Bauprojekte wurden unter anderem Ortsumgehungen für Lützow, Sternberg, Wolgast, Parchim und Plau aufgenommen.

Insgesamt will der Bund in den kommenden Jahren 265 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege investieren. fab/dpa