Nur Zeugenbefragung beendet
Pleite der P+S Werften: Bringen Mails neue Aufschlüsse? , Foto: Sauer
Die Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Pleite der P+S-Werften sind aller Voraussicht nach zu Ende, die Ermittlungen möglicherweise noch nicht.
Die Opposition hat beantragt, Tausende Mails auf den P+S-Servern auszuwerten. Einen entsprechenden Antrag stellten Linke und Grüne am Montag in der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses vor der Sommerpause. Der Ausschussvorsitzende Jochen Schulte (SPD) will in den nächsten Tagen über den Antrag entscheiden.
Die geplante Mail-Auswertung wird nach Worten des Grünen-Obmanns im Untersuchungsausschuss, Johannes Saalfeld, den Zeitplan nicht ins Wanken bringen. Im Spätherbst soll der Abschlussbericht dem Landtag vorgelegt werden (THB 22. Juni 2015).
Es ist abzusehen, dass die Opposition eigene Stellungnahmen verfasst, denn die Einschätzung der Pleite und ihrer Umstände ist fundamental anders als die des Regierungslagers. Vertreter von SPD und CDU sehen die Landesregierung durch die Zeugenaussagen und die Auswertung der Unterlagen entlastet. Linke und Grüne sind hingegen der Auffassung, dass die Regierung aus politischen Gründen überhöhte Risiken einging. Das Land verlor mit der Pleite im August 2012 rund 270 Millionen Euro. dpa/bre
