Ostsee-Pipeline kommt

Die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 ist nach Ansicht von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch durch US-Sanktionen nicht mehr zu stoppen. „Es wird keiner verhindern“, sagte Maas. Strafmaßnahmen der USA könnten zwar zum Ausstieg beteiligter Unternehmen, darunter deutsche Konzerne, führen. „Es würde aber nicht dazu führen, dass das Projekt nicht gemacht wird.“ Russland würde es dann allein umsetzen und man hätte keinen Einfluss mehr auf eine Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine. Kritiker der Pipeline befürchten, dass Russland nach einer Fertigstellung von Nord Stream 2 kein Gas mehr durch die Ukraine leitet und dem Nachbarland damit Transitgebühren verloren gehen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat gelassen auf Sanktionsdrohungen der USA gegen deutsche Firmen mit Beteiligung an der Gaspipeline Nord Stream 2 reagiert. Der Bau der Pipeline führe im Wesentlichen durch internationale Gewässer, die notwendigen Genehmigungen der nationalen Anrainerstaaten lägen vor. Das Projekt sei zu einem erheblichen Teil bereits verwirklicht. „Die Bundesregierung hat eine Verpflichtung, nicht willkürlich in solche unternehmerischen Projekte einzugreifen“, so Altmaier. dpa/fab