Rüstungsexporte rückläufig

Nach einem Rekord 2019 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel zurückgegangen. Die Bundesregierung erlaubte der Industrie die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 5,82 Milliarden Euro, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Das sind 27 Prozent weniger als im Vorjahr. Spitzenreiter unter den Empfängerländern ist erneut Ungarn mit einem Exportvolumen von 838,4 Millionen Euro. Dahinter folgen Ägypten (763,7), Israel (582,4) und die USA (509,2).

Gestiegen ist 2020 der Anteil der Exporte in Länder, die nicht der EU oder Nato angehören oder diesen Ländern gleichgestellt sind wie Japan und Australien. Etwa die Hälfte der genehmigten Lieferungen (50,1 Prozent) ging in diese sogenannten Drittstaaten, 2019 waren es 44,1 Prozent. Exporte in diese Länder sind besonders umstritten, weil einige davon in Konflikte verwickelt sind oder bestimmte Menschenrechtsstandards verletzen. Das gilt zum Beispiel für Ägypten. Das Land war schon 2019 die Nummer 3 unter den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Im vergangenen Jahr rückte das bevölkerungsreichste Land Nordafrikas sogar auf den zweiten Platz vor. Das Wirtschaftsministerium weist darauf hin, dass 99 Prozent der genehmigten Exporte Schiffe oder Bauteile dafür betreffen. So beliefert etwa ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) die Ägyptische Marine mit U-Booten. Im November genehmigte die Bundesregierung der Bremer Lürssen Werft zudem die Ausfuhr von neun Patrouillenbooten und eines Küstenschutzbootes.

Der ägyptische Botschafter in Berlin, Khaled Galal Abdelhamid, hatte die Rüstungsgeschäfte kürzlich als gegenseitigen Vertrauensbeweis zwischen Deutschland und seinem Land gewürdigt. Die Kooperation zeige, „dass Deutschland sicher ist, dass diese Ausrüstung für die richtigen Zwecke verwendet wird“, sagte er. bek/dpa