Sea Guardian soll fortgesetzt werden
Die Einsätze beruhen auf Nato-Beschlüssen und UN-Resolutionen, Foto: Nato
Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der Nato-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen.
Wie die Bundesregierung in einem Antrag schreibt, sollen dafür wie bisher bis zu 650 Soldaten eingesetzt werden können, um „auf und über See“ Lagebilder zu erstellen und den Seeraum zu überwachen.
Der Einsatz leiste einen Beitrag zum maritimen Kampf gegen Terrorismus und zur Beschränkung des Waffenschmuggels. Rechtliche Grundlage seien mehrere Nato-Beschlüsse seit Juli 2016 und die „einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“. Das Operationsgebiet umfasse das Mittelmeer, die Straße von Gibraltar und ihre Zugänge und den darüberliegenden Luftraum.
„Der Einsatz in Territorialgewässern erfolgt auf Beschluss des Nordatlantikrats und nach Autorisierung durch den Küstenstaat.“ Das Mandat ist befristet bis Ende März 2020, die einsatzbedingten Zusatzkosten beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf rund 2,9 Millionen Euro. fab
