„Sophia“ fehlt es an Zielhäfen
Der Marine-Einsatz läuft, aber für die Einheiten vor Libyen ergibt sich eine Reihe von Problemen (Foto: PIZ Marine)
Mit dem Marine-Einsatz „Sophia“ vor der libyschen Küste will die EU den Waffenschmuggel unterbinden und Menschenleben retten. Eine Erweiterung des Mandats stößt offenbar auf Schwierigkeiten.
Die Ausweitung der EU-Operation „Sophia“ vor der libyschen Küste gestaltet sich Medienberichten zufolge schwieriger als erwartet. So stünden im Mittelmeer nicht ausreichend Zielhäfen zur Verfügung, wohin bei dem Einsatz beschlagnahmte Schiffe und Waffen gebracht werden könnten. Außer Schleuserkriminalität soll mit dem Einsatz auch der Waffenschmuggel bekämpft werden.
An der Operation „Sophia“ wirken bereits viele deutsche Soldaten mit, die schon Tausende Migranten aus Seenot gerettetet haben. Einer Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes hatte der Bundestag im Juli zugestimmt.
Als problematisch werde bei der EU-Kommission gesehen, dass aus völkerrechtlichen Gründen die Waffenschmuggler nicht festgenommen und verurteilt werden könnten, sondern freigelassen werden müssten. „Das ist kaum zu vermitteln“, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel.
Mit der Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass radikale Islamisten wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Libyen oder Boko Haram in Mali mit Waffen und anderen Rüstungsgütern beliefert werden. Seit dem Eintritt in ihre dritte Phase im Mai 2016 zielt die Mission auch auf den Aufbau einer wirksamen libyschen Küstenwache (THB 16. August 2016). dpa/pk
