Sorge um fehlende Planungskapazitäten
Die Industrie- und Handelskammern befürchten, dass fehlende Planungskapazitäten den Ausbau der Infrastruktur in Norddeutschland bremsen. Engpassfaktoren müssten vermieden werden.
„Der Norden schneidet beim neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) grundsätzlich gut ab“, sagte Fritz Horst Melsheimer, Vorsitzender der IHK Nord und Präses der Handelskammer Hamburg, beim Treffen der Kammern mit den Wirtschafts- und Verkehrsministern der Küstenländer (THB 20. Dezember 2016). „Wir müssen jetzt aber dafür Sorge tragen, dass fehlende Planungskapazitäten nicht zum neuen Engpassfaktor für den erforderlichen Infrastrukturausbau im Norden werden.“ Vielen Projekten fehle jedoch die Baureife. Die bereits vereinbarte Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft könne helfen. Voraussetzung sei allerdings, dass auf klare Zuständigkeiten und schlanke Verfahren geachtet werde.
„Die Neustrukturierung darf nicht dazu führen, dass Planungen in den Ländern zurückgestellt werden, bis eine noch zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft die gesamten Planungskosten trägt“, betonte der IHK-Nord-Vorsitzende. Zudem sieht Melsheimer beim Infrastrukturplanungsrecht grundsätzlichen Handlungsbedarf. Bei langjährigen Planfeststellungsverfahren sei das Beteiligungsrecht am Anfang relativ gering. Nach deren Abschluss könnten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen mit dem ungleich schärferen Recht der Verbandsklage Projekte verzögern oder sogar verhindern.
Die Minister und Senatoren waren zu einem ihrer regelmäßigen Treffen zusammengekommen, um unter anderem die Auswirkungen der Digitalisierung zu diskutieren. Sie sei eine starke Her ausforderung für die maritime Wirtschaft und werde die Arbeitswelt auch auf Schiffen und in Häfen grundlegend verändern, hieß es. Ein besonderer Fokus liegt auf praxisnahen Umsetzungsprojekten mit maritimen Unternehmen und Kompetenzträgern. Drei Beispiele: Das Fraunhofer IGD aus Rostock koordiniert das Projekt „Das digitale Schiff“, in dem künftige Anwendungsbeispiele für 3-D-Schiffsdaten in unterschiedlichen Phasen des Lebenszyklus eines Schiffes demonstriert werden. Unter dem Thema Docking 4.0 wird German Dry Docks aus Bremerhaven mit Reedereien auf der Grundlage von Online-Schiffsdaten neue Formen der Zusammenarbeit demonstrieren. Konkret bedeutet das: Die Wartung eines Schiffsmotors erfolgt nicht automatisch nach fünf Jahren, sondern wenn bestimmte Messwerte auf dem Schiff dies anzeigen. Der Reeder muss das Schiff dann nicht zwingend in ein bestimmtes Dock bringen, sondern die Werft setzt mobile Teams ein und nutzt weltweite Werftkooperationen, damit die Dockzeit für den Reeder auf ein Minimum reduziert werden kann. Ein drittes Beispiel bilden die Hafenkooperationsanwendungen, die auf der Grundlage gemeinsamer Daten neue Formen der digitalen Zusammenarbeit zwischen den norddeutschen Häfen aufzeigen sollen. FBi
