Streit um die Weservertiefung

In der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Bremen sind erstmals strittige Themen auf den Tisch gekommen.

So haben sich der Bau des Offshore-Terminals und die Weservertiefung jetzt als mögliche Stolpersteine erwiesen. Die SPD stimmt für die Projekte, die Grünen sind dagegen. Weitere Gespräche, zu denen auch Experten hinzugezogen werden, sollen zur Klärung führen, sagten die Landesvorsitzenden Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) nach der sechsstündigen Verhandlung am Mittwoch.

„Es geht um Kosten und Bedarf“, sagte Saxe zu dem Projekt einer Schwerlastkaje in Bremerhaven, über die Bauteile für Offshore-Windparks verladen werden sollen. Die geplanten 180 Millionen Euro Kosten scheinen nach Aussagen der Fachleute aber seriös berechnet zu sein, sagte der Grünen-Chef.

Zwar ist in der Verhandlungsrunde laut Saxe „gar nicht so viel übrig geblieben, wo wir sagen würden, da müssen wir uns jetzt streiten“. Bei der Weservertiefung bestehe jedoch „ganz eindeutig“ ein Dissens. Das laufende Gerichtsverfahren zur Weservertiefung werde der Politik Hausaufgaben bescheren. Während die Grünen die Weservertiefung für ökologisch bedenklich halten, erachtet die SPD das Projekt für wirtschaftlich sinnvoll.

SPD und Grüne regieren seit 2007 gemeinsam in Bremen und wollen ihre Koalition trotz hoher Stimmenverluste fortsetzen. Der bisherige Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) tritt nicht wieder an. Sein Nachfolger soll der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling werden. dpa/fab