Tender „Rhein“ startet ins Mittelmeer
Der Tender „Rhein“ läuft am Dienstag in Kiel aus und wird die „Main“ im Mittelmeer ablösen, Foto: PIZ Marine
Zu Beginn der Woche verlassen zwei Einheiten der Deutschen Marine ihre Heimathäfen.
Die Fregatte „Brandenburg“ läuft am Montag in Wilhelmshaven aus, um die niederländische Fregatte „De Ruyter“ als Flaggschiff der Standing Nato Maritime Group 2 abzulösen. Die 144 Meter lange und 17 Meter breite „De Ruyter“ wurde 2004 in Dienst gestellt und diente als zentrale operative Plattform für den unter deutschem Kommando stehenden Nato-Verband. Jetzt folgt die „Brandenburg“, deren Fregattenkapitän Christian Scherrer sich auf den Einsatz freut. „Das letzte Jahr war geprägt durch zahlreiche Ausbildungen und Überprüfungen, die jedem Soldaten viel Kraft und Engagement abverlangt haben. Aber die Mühe hat sich ausgezahlt und wir sind nun bereit für den Einsatz“, so Scherrer.
Am Dienstag wird der Tender „Rhein“ um zehn Uhr seinen Heimathafen Kiel mit dem Ziel Mittelmeer verlassen. Unter dem Kommando von Korvettenkapitän Marco Reinisch wird das zum Unterstützungsgeschwader gehörende Schiff den Tender „Main“ bei der EU-Operation „Sophia“ im zentralen Mittelmeer ablösen. Nach der Übergabe im italienischen Hafen Augusta wird die „Rhein“ dann im Seegebiet zwischen Italien und den libyschen Hoheitsgewässern operieren, um sich mit weiteren internationalen Marineeinheiten an der Bekämpfung der Schleuserkriminalität zu beteiligen – der Kernauftrag der Operation „Sophia“. Der Bundestag hatte dem Mandat für die Beteiligung deutscher Marineschiffe im Oktober 2015 zugestimmt. Es gilt derzeit bis 30. Juni 2017.
Die Bundesregierung sieht derzeit weder die politischen noch rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Ausweitung von „Sophia“ gegeben. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke betont die Regierung, nur in Kontakt mit Vertretern der auf dem „Libyschen Politischen Abkommen“ basierenden Einheitsregierung in Tripolis zu stehen, nicht aber mit der „Par allelregierung“ in Tobruk oder dem dort amtierenden General Khalifa Haftar. In einer weiteren Anfrage will die Linke jetzt wissen, wie viele Fälle von Übergriffen auf Flüchtlinge oder Flüchtlingshelfer durch die libysche Küstenwache im Jahr 2016 der Regierung bekannt sind und welche Kenntnisse sie über sogenannte „Push-backs“ hat, bei denen Flüchtlingsboote in libysche Gewässer abgedrängt oder zurückgeschleppt würden. fab
