Verzögerung ist „Sargnagel“

Obwohl Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer signalisiert hat, dass es zu weiteren Verzögerungen beim Bau des Fehmarnbelttunnels kommen könne (THB 21. August 2015), machte er deutlich, dass die Landesregierung hinter dem Projekt stehe und „dafür eintritt, es zu verwirklichen“.

Der dänische Verkehrsminister Hans Christian Schmidt bestätigte daraufhin, dass er dies nie bezweifelt habe. „Es gibt ein ausgezeichnetes Verhältnis zwischen unseren beiden Ländern“, so Schmidt.

Schmidt setzt sich für eine möglichst schnelle Umsetzung des Milliardenprojekts ein, bekundete aber Respekt dafür, dass Deutschland nach seinen Regeln verfahren müsse, auch wenn diese sich von den dänischen sehr unterscheiden.

Bei einem Besuch in Kopenhagen will Meyer den dänischen Politikern die unterschiedliche „Verwaltungskultur“ erörtern, „um Missverständnisse zu vermeiden“. Meyer betonte auch, die Wahrscheinlichkeit, dass in Deutschland gegen ein derartiges Projekt geklagt werde, gehe gegen hundert Prozent.

Mit einer weiteren Verschiebung wird nach Einschätzung des Naturschutzverbandes NABU die Wahrscheinlichkeit steigen, dass das Vorhaben nicht verwirklicht wird. „Die neuerliche Verzögerung ist ein weiterer Sargnagel für das infrastrukturell überflüssige und ökologisch höchst riskante Vorhaben“, kommentierte Bundesgeschäftsführer Leif Miller den aktuellen Diskussionsstand.

Hans-Jörn Arp, parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, fordert hingegen, die Planungen zu beschleunigen: „Leider sieht es momentan so aus, als ob Dänemark mit großen Schritten vorangeht, Schleswig-Holstein aber hinterherhinkt. Es gilt jetzt: Butter bei die Fische! Die Dänen brauchen für ihre eigenen Planungen verlässliche Terminaussagen der Landesregierung. Schleswig-Holstein muss mehr Tempo an den Tag legen.“ bre/dpa

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