Vorstoß für „Deutsche Küstenwache“
Die „Nordic“ ist der stärkste deutsche Notfallschlepper, Foto: Behling
Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN) hat sich dafür ausgesprochen, das Thema „Deutsche Küstenwache“ in die Verhandlungen zu einem Koalitionsvertrag für die künftige Bundesregierung aufzunehmen.
Einen entsprechenden Appell richtete die SDN jetzt an die Mitglieder der Verhandlungsdelegationen der Parteien. Der kommunale Umweltverband hatte den Bundes- und Landtagspolitikern der norddeutschen Küstenländer bereits vor der Bundestagswahl ein Positionspapier zur Schaffung einer „Deutschen Küstenwache“ überreicht. Es war von sechs Nautischen Vereinen, der Insel- und Halligkonferenz und der SDN gemeinsam verfasst worden. Das Positionspapier soll die politische Diskussion zum Umbau der maritimen Sicherheitssysteme in Nord- und Ostsee erneuern, Schwachstellen aufzeigen und als Entscheidungshilfe für das weitere Vorgehen dienen.
In der Vergangenheit hätten sich fast alle Fraktionen des Bundestags für die Schaffung einer „Deutschen Küstenwache“ ausgesprochen, in der zunächst alle Vollzugsorgane See des Bundes und später auch die Kräfte der Küstenländer unter einheitlicher Führung zusammengefasst werden, führt der SDN jetzt aus. Entsprechende Schritte seien unternommen worden, die Umsetzung sei aber „auf halber Strecke stehen geblieben“.
Mit großer Aufmerksamkeit habe der Verband zur Kenntnis genommen, dass von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union der Umbau der Sicherheitsstrukturen zwischen Bund und Ländern gefordert und ein „Musterpolizeigesetz“ vorgelegt werden soll. Die Überlegungen zu einer Änderung der Sicherheitsarchitektur müssten auch den maritimen Bereich umfassen, fordert die SDN. Für die Exportnation Deutschland und vor dem Hintergrund der Industrialisierung der Meere für die Energiegewinnung sei die Sicherheit der Meere von existentieller Bedeutung für die Bundesrepublik. Im Sommer hatten den SDN bereits die Aussagen zum Küstenschutz und Gefahrenabwehrkonzept in der Koalitionsvereinbarung der schleswig-holsteinischen Landesregierung von CDU, FDP und Grünen zufriedengestellt (thb.info 6. Juli 2017). fab
