Wasserstraßenprojekte vorantreiben

Wichtige Bauprojekte für den Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin, dass ausgewählte große Vorhaben per Gesetz durch den Bundestag genehmigt werden können. Das soll das normale, oft langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen.

Hintergrund ist, dass für mehr Klimaschutz Verkehr von der Straße auf die Schiene und auf Wasserstraßen umgeleitet werden soll. „Wir wollen wichtige umweltfreundliche Verkehrsprojekte beschleunigen“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die Akzeptanz für die Verkehrsprojekte steige, da sie fortan vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber genehmigt würden.

Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mitteilte, geht es im Bereich der Wasserstraßen um fünf Projekte, und zwar die Fahrrinnenanpassung der Außenweser und der Unterweser (Nord), die Abladeoptimierung der Fahrrinnen des Mittelrheins, die Fahrrinnenvertiefung des Untermains bis Aschaffenburg, die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals sowie den Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals bis Marl und den Ersatzneubau der „Großen Schleusen“ sowie die Brückenhebung bei diesem Ersatzneubau. bek/dpa