Finanzausschuss bewilligt Rekordbürgschaft

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Bau zweier riesiger Kreuzfahrtschiffe auf den MV Werften mit einer Rekordbürgschaft. Der Finanzausschuss des Landtags bewilligte am Donnerstag die Freigabe von bis zu 375 Millionen Euro. Mit dieser Staatsgarantie sollen Bankkredite abgesichert werden, die die MV Werften in Rostock und Wismar für den Bau von zunächst zwei Kreuzfahrtschiffen benötigen. Bereits im September 2018 war in Rostock-Warnemünde das erste Schiff der Global-Klasse auf Kiel gelegt worden. Es ist für den asiatischen Markt bestimmt und soll in Ferienzeiten bis zu 9500 Passagieren Platz bieten.

„Global 1 und Global 2 können gebaut werden. Dafür hat der Landtag nun eine wichtige Grundlage gelegt“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU), der ebenso wie Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) an der abschließenden Ausschussberatung teilgenommen hatte. Laut Glawe haben die zuständigen Bundesministerien in Berlin Hermes-Garantien in ähnlicher Höhe zugestimmt. Somit könnten nach der formellen Unterrichtung des Haushaltsausschusses am nächsten Mittwoch Staatsgarantien in Höhe von insgesamt 750 Millionen Euro gegeben werden. Die Baukosten für das erste Schiff werden nach Angaben Glawes inzwischen mit 1,6 Milliarden Euro veranschlagt.

Nach den Worten des Ministers hat sich die malaysische Genting-Gruppe als Werfteneigner und auch künftiger Schiffsbetreiber als verlässlicher Partner erwiesen. „Bislang wurden alle Absprachen eingehalten“, konstatierte er. Der Milliarden-Konzern, der vor allem in den Bereichen Tourismus, Glücksspiel und Energie aktiv ist, hatte 2016 die drei Werften in Wismar, Rostock und Stralsund erworben, um dort Kreuzfahrtschiffe für die eigene Flotte bauen zu lassen. In die Werftstandorte wurde massiv investiert. Vier Flusskreuzfahrtschiffe wurden fertiggestellt, in Stralsund entsteht derzeit eine Luxusyacht für Exkursionen in Polarregionen.

Staatliche Bürgschaften galten im Schiffbau jahrzehntelang als üblich, kamen aber nach dem Einbruch im deutschen Containerschiffbau in die Kritik. Nach der Insolvenz der P+S-Werften 2012 blieb Mecklenburg-Vorpommern auf rund 270 Millionen Euro an Verbindlichkeiten sitzen, und auch der Bund musste für von ihm verbürgte Kredite aufkommen. Daraufhin hatte der Landtag in Schwerin eine Deckelung des Bürgschaftsrahmens auf maximal 400 Millionen Euro beschlossen.

Die IG Metall Küste begrüßte die Entscheidung des Finanzausschusses. „Nach langem Hin und Her und auch vielen Gesprächen von uns mit Politikern in Bund und Land gibt es endlich Klarheit. Die Entscheidung ist gut für den Schiffbau in Mecklenburg-Vorpommern und über die Landesgrenzen hinaus“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste. Er äußerte die Erwartung, dass die MV Werften die Standorte in Rostock, Stralsund und Wismar weiter ausbauen und dadurch weitere Arbeitsplätze mit Tarifverträgen schaffen. lmv/fab