"Angriff auf ´Mavi Marmara´ war legal

Der umstrittene Einsatz der israelischen Marine gegen die Gaza-Solidaritätsflotte und die „Mavi Marmara", bei dem neun türkische Aktivisten getötet wurden, war nach Meinung einer israelischen Untersuchungskommission rechtmäßig.

Der Vorsitzende Jaakov Turkel stellte am Sonntag erste Ergebnisse der Untersuchung des Vorfalls am 31. Mai vor. Sie wurden von zwei internationalen Beobachtern unterzeichnet. Ein UN-Bericht vom September hatte Israel Unverhältnismäßigkeit vorgeworfen, außerdem sei mit der Stürmung des Schiffes gegen internationales Recht verstoßen worden. Die Soldaten hätten die Gewalt nur als Reaktion auf schwere Gewalt der Aktivisten angewendet, sagte hingegen Turkel: «Die Erstürmung in internationalen Gewässern war legal.» Auch nach internationalem Gesetz sei es nicht erlaubt, eine Seeblockade zu durchbrechen. Der Kapitän der «Mavi Marmara» habe sich auch nach mehrfachen Aufforderungen geweigert, den Kurs zu wechseln. Die Aktivisten an Bord hätten zudem mehrere Versuche der israelischen Marine verhindert, von Booten aus auf die «Mavi Marmara» zu gelangen und dann Soldaten hart angegriffen.Der türkische Ministerpräsident Erdogan kritisierte den israelischen „Auftragsbericht" als wertlos. Als Angeklagter könne Israel nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein. Seit dem blutigen Vorfall herrscht zwischen den ehemaligen Bündnispartnern Israel und der Türkei weitgehend Funkstille. Eine von der Türkei eingesetzten Untersuchungskommission warf Israel ebenfalls einen Bruch internationalen Rechts vor.

 

Wie auch der UN-Bericht warf die Türkei Israel vor, es habe mit der Stürmung des Schiffs gegen internationales Recht verstoßen. Das unverhältnismäßige Vorgehen habe ein Maß an völlig unnötiger und unglaublicher Gewalt demonstriert.

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