Bedenken bei Ostsee-Pipeline
Europaparlamentarier haben erhebliche Bedenken bei der geplanten Ostsee-Pipeline Nord Stream zwischen Russland und Deutschland. Falls nachweisbar das Risiko einer Umweltkatastrophe drohe, müssten die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten rechtlich einschreiten, um den Bau zu verhindern. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Petitionsausschuss des EU-Parlaments nach eigenen Angaben am Dienstag in Brüssel verabschiedete. Beschwerden von zwei Umweltorganisationen in Polen und Litauen waren der Anlass für den Report. Das gesamte Parlament wird sich voraussichtlich im Juli damit beschäftigen.
In dem Bericht wird anerkannt, dass die Leitung ein Projekt von europäischem Interesse sei. Die Umweltauswirkungen müssten aber genau untersucht werden. Die Parlamentarier wiesen auf große Mengen von Munition hin, die nach dem Zweiten Weltkrieg in der Ostsee versenkt wurden und nicht immer genau zu lokalisieren seien.
Gewarnt wird auch davor, dass der russische Gasmonopolist Gazprom, Hauptaktionär des Betreiberkonsortiums, eine beherrschende Stellung auf den europäischen Märkten erlangen könnte, ohne gleichzeitig europäischen Unternehmen Zugang auf dem Heimatmarkt zu gestatten. Nord Stream teilte in Brüssel mit, das Unternehmen wolle die Umwelt der Ostsee erhalten. Es seien dazu die umfangreichsten Studien in Auftrag gegeben worden, die es jemals für diese Region gegeben habe.