Bundesregierung beschließt Naturschutz-Programm für Flüsse
Die Bundesregierung will künftig mehr Geld in den Schutz und die Renaturierung von Flüssen stecken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das Programm "Blaues Band Deutschland", von dem vor allem rund 2800 Kilometer sogenannte Nebenwasserstraßen profitieren sollen, die nicht oder nicht mehr für den Güterverkehr gebraucht werden. Der Bund rechnet damit, dass in den kommenden 30 Jahren jedes Jahr 50 Millionen Euro in die Renaturierung investiert werden müssen. Das Geld kommt vor allem vom Verkehrsministerium.
Lahn, Oberweser, Fulda, Leine und Peene gehören zu den Flüssen, denen das Programm nutzen soll. Auch Ufer und Auen gehören dazu. Ziel ist, "neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung" zu setzen, wie Umwelt- und Verkehrsministerium mitteilten. Die Konzepte werden nun mit Akteuren vor Ort erarbeitet. An Rhein und Weser gibt es schon Modellprojekte, die das Umweltministerium finanziert.
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nannte das Programm einen "historischen Paradigmenwechsel". Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, künftig sei nicht mehr nur der Güterverkehr das Kriterium für Investitionen, sondern auch der Freizeitnutzen und die ökologischen Möglichkeiten von Wasserstraßen.
Hintergrund ist, dass der Güterverkehr auf dem Wasser sich zunehmend auf ein Kernnetz großer Flüsse und Kanäle konzentriert. Die Nebenwasserstraßen werden kaum noch für den Transport genutzt. Der Bundestag muss dem Programm nicht mehr zustimmen. (dpa)
