De Maizière: Breiterer Ansatz bei Piratenbekämpfung
Piraten treiben vor allem vor der somalischen Küste im Indischen Ozean ihr Unwesen. Foto: US Navy
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat von der Europäischen Union einen breiteren Ansatz zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika gefordert. "Neben das militärische Mandat für 'Atalanta' muss ein politisches Mandat der EU treten zur Bekämpfung der Ursachen von Piraterie", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Piraterie sei eine Straftat. Zur Strafverfolgung gehöre, dass die Hintermänner aufgespürt und verfolgt würden. Man müsse über die Sperrung von Konten reden und die Beschlagnahme von Vermögen. Zudem müsse den Menschen an der somalischen Küste wirtschaftlich geholfen werden. "Das alles findet zu wenig oder gar nicht statt", kritisierte de Maizière.
Zu Brüsseler Überlegungen, die EU-Mission auszuweiten und Piraten auch am Strand zu bekämpfen, äußerte sich der Minister skeptisch. "Ich glaube nicht so richtig, dass dieser Ansatz, Piratenschiffe schon beim Beladen zu bekämpfen, das Problem entscheidend löst", sagte er. Es würden vielmehr Folgefragen aufgeworfen. "Ich bin sehr für - sagen wir mal - zivile Lösungen an Land. Aber ich bin skeptisch gegenüber militärischen Lösungen am Strand."
Der Flotteneinsatz "Atalanta" soll die Seewege sichern, die für die humanitäre Versorgung der somalischen Bevölkerung durch das Welternährungsprogramm wichtig sind. Das größte Schiff der Deutschen Marine, die "Berlin", lief am Samstag vom Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zum Anti-Piraten-Einsatz aus. Die 230-köpfige Besatzung soll am Horn von Afrika die Fregatte "Lübeck" ablösen. Die "Berlin" hat laut Marine ein Einsatzrettungszentrum zur medizinischen Versorgung mit den Möglichkeiten eines Kreiskrankenhauses an Bord. Mit dabei sind auch eine Facharztgruppe, ein Rechtsberater, Feldjäger und ein Dolmetscher sowie zwei Bordhubschrauber.
Mehr: Im "THB Täglicher Hafenbericht"
