Deutsche Soldaten doch länger im Libanon-Einsatz?
Deutsche Marinesoldaten müssen ihren Dienst vor der Küste des Libanon möglicherweise länger verrichten, als es das aktuelle UNIFIL-Mandat vorsieht – obwohl Teile der Regierung für eine Beendigung des Einsatzes plädieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Beteiligung der Deutschen Marine maßgeblich vom Willen der Beiruter Regierung abhängig machen. „Ich werde dafür werben, dass wir UNIFIL so lange hilfreich einsetzen, wie die libanesische Regierung das auch von sich aus für richtig hält", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Rafik Hariri in Berlin.
In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung noch die schrittweise Beendigung des Einsatzes beschlossen. Im Dezember 2009 hatte der Deutsche Bundestag das auslaufende Mandat bis Ende Juni dieses Jahres verlängert. Dabei hatten sich allerdings einige FDP-Politiker dafür ausgesprochen, den UNIFIL-Einsatz danach auslaufen zu lassen. Vor über drei Jahren hatte die damalige Oppositionspartei noch gegen die Mission gestimmt. Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle erklärte bei der Mandatsverlängerung, dass er in seinem Amt nun aber für die Kontinuität der deutschen Außen-
politik stehe.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll bei einem Deutschland-Besuch Ende Januar um eine Verlängerung der deutschen Beteiligung gebeten haben. Zu libanesischen Befürchtungen, es könnte zu einem Krieg mit Israel kommen, sagte Merkel unter Verweis auf ein kürzlich geführtes Gespräch mit Netanjahu: „Ich sehe keine Kriegsgefahr seitens Israels. Aber das alles ist nicht so stabil, dass wir in Ruhe sein könnten." UNIFIL spiele eine wichtige Rolle.
Die Deutsche Marine hilft bei der Überwachung der Gewässer vor der libanesischen Mittelmeerküste. So sollen Waffenlieferungen für radikalislamische Hisbollah-Milizen verhindert und verdächtige Schiffe kontrolliert werden. Zurzeit sind rund 240 deutsche Soldaten dort im Einsatz. Die Obergrenze wurde von 1200 auf 800 gesenkt.
