Deutsches Schiff mit Waffen für syrisches Regime?
Am Samstag änderte die "Atlantic Cruiser" ex "BBC Italy" ihren Kurs wieder. Archivfoto: Hasenpusch
Aktivisten sollen eine große Waffenlieferung an das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad verhindert haben. Die Bundesregierung geht weiter Hinweisen nach möglichen Embargo-Verstößen nach. Man stehe in engem Kontakt mit der deutschen Reederei Bockstiegel, der der Frachter "Atlantic Cruiser" gehöre, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag in Berlin, ohne weitere Details zu nennen.
Die Waffen stammten vermutlich aus dem Iran und sollen mit mehreren Schiffen nach Dschibuti gebracht worden sein. Die Aktivisten machten die Waffenlieferung publik, wenig später drehte das Schiff ab. Es hatte zunächst Kurs auf Syrien genommen. "Ob es sich bei den an Bord befindlichen Waffen tatsächlich um Rüstungsgüter handelt, ist bislang weiterhin nicht bekannt", sagte die Ministeriumssprecherin weiter.
Nach Angaben der deutschen Reederei sei eine Weiterfahrt der "Atlantic Cruiser" nach Syrien nicht beabsichtigt. Das Schiff sei auf Veranlassung der Reederei gestoppt worden und solle nun einen sicheren Dritthafen im Mittelmeer anlaufen. Dort solle zunächst die Ware überprüft werden.
Bockstiegel hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf eine Waffenladung für das Krisenland. "Die Reederei hat nach der Beschreibung der Ladung in den Dokumenten sowie dem Erscheinungsbild der Ladung keine Hinweise darauf, dass es sich, wie in der Presse behauptet, um Waffen, Munition oder schweres militärisches Gerät handeln könnte".
Nach Unterlagen der Reederei handelt es sich bei der für Syrien bestimmten Ladung um Teile eines Thermalkraftwerks, die von einem indischen Kraftwerks-hersteller für das Ministerium für Elektrizität in Syrien bestimmt sind. Das Schiff sei an eine ukrainische Firma verchartert, mit der eine bereits längere Geschäftsbeziehung ohne jede Unregelmäßigkeiten bestehe. Der Chartervertrag sehe vor, dass mit dem Schiff nur "lawful cargo" transportiert werden dürfe, also Ladung, die und deren Transport nicht gegen Gesetze verstoße. Die Ladung sei im indischen Mumbai geladen worden, teilte das Unternehmen mit.
Das Schiff ist nach Angaben der Reederei voll beladen. Die Besatzung habe die für sie zugängliche Ladung inspiziert. Nach Auskunft der Besatzung handele es sich um Kabeltrommeln und Rohre.
Der Frachter sei zwar im deutschen Flaggenregister eingetragen, aber derzeit ausgeflaggt und an ein ukrainisches Unternehmen verchartert. Man habe Kontakt mit dem Flaggstaat aufgenommen. Trotz der rechtlichen Problematik nutze die Bundesregierung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, um einen möglichen Verstoß gegen das europäische Waffenembargo an das Regime von Baschar al-Assad zu verhindern. Zunächst müsse aber der Sachverhalt aufgeklärt werden.
Die EU-Staaten haben wegen der brutalen Unterdrückung der Protestbewegung verschiedene Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt. Dazu gehört auch ein Waffenembargo. Der UN-Sicherheitsrat hat bislang keine Strafmaßnahmen beschlossen.
