Elbe soll noch tiefer werden
Der Bundesrechnungshof hat eine über die aktuellen Pläne hinausgehende Vertiefung der Elbe empfohlen. Das geht aus einer internen Mitteilung an das Bundesverkehrsministerium hervor, die der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» vorliegt. Hamburg und der Bund planen derzeit, die Elbe um einen Meter auszubaggern, damit Schiffe mit einem Tiefgang bis zu 14,5 Meter den Hafen erreichen können.
In der Mitteilung rät der Rechnungshof, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) solle die Machbarkeit und den gesamtwirtschaftlichen Sinn eines weitergehenden Ausbaus klären. Sollte sich die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für eine weitergehende Variante entscheiden, ließe sich das in einem ergänzenden Planfeststellungsverfahren bewältigen, hieß es. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde reagierte mit dem knappen Hinweis, dass die Hansestadt nicht die Absicht habe, die Elbe tiefer als geplant auszubaggern.
Die Rechnungsprüfer begründen ihren Vorstoß mit «überholten Prognosen» über die Entwicklung des Containerumschlags im Hamburger Hafen. Der bis 2015 prognostizierte Umschlag werde doppelt so hoch ausfallen als ursprünglich erwartet. Daher könnten sich in der Vergangenheit als nicht wirtschaftlich eingestufte Varianten mit größerem Baggeraufwand als sinnvoll erweisen, so der Rechnungshof.
Dieser Auffassung widersprach der Hamburger Landesgeschäftsführer des BUND, Manfred Braasch. Die Zahlen des Bundesrechnungshofes seien wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise inzwischen auch überholt, sagte er. Außerdem ließen die Prüfer außer Acht, dass sich in den vergangenen Jahren die Zahl der transportierten Leercontainer erhöht und das durchschnittliche Gewicht beladener Container verringert haben. Das führe auch bei sehr großen Schiffen zu geringeren Tiefgängen.
Die Kosten-Nutzen-Debatte müsse geführt werden, darin habe der Rechnungshof Recht. «Allerdings ziehen wir einen anderen Schluss daraus», sagte Braasch. Der BUND setzt sich mit weiteren Umweltschutzorganisationen gegen die Vertiefung der Elbe ein. Das Bündnis gegen die Elbvertiefung sprach dem «HAZ»-Bericht zufolge von einem tendenziösen Bericht des Rechnungshofs, der Fakten unterdrücke. Nach Überzeugung der Umweltstiftung WWF würde das Ökosystem Elbe zugrunde gerichtet, wenn man dem Vorschlag des Rechnungshofs folgt.
Das niedersächsische Umweltministerium reagierte mit Unverständnis auf den Vorschlag. Der Bundesrechnungshof habe offenbar die Folgekosten für die dann nötigen Deicherhöhungen nicht berechnet, sagte eine Sprecherin des Ministeriums in Hannover. «Dann würde er sich die Augen reiben.» Die vergangenen Elbvertiefungen hätten bereits gezeigt, was für Schäden an Deichen entstanden seien.
Auch der niedersächsische CDU-Fraktionschef David McAllister sagte dem Sender «NDR Info», er könne die Position des Landesrechnungshofs nicht nachvollziehen. Die Natur setze Grenzen. «Ich halte eine weitere Vertiefung des Flusses, als jetzt auf die angedachten 14,5 Meter, für nicht mehr durchführbar. Wobei ich auch ehrlich einräume, dass ich schon die jetzt angedachte Elbvertiefung auf 14,5 Meter für kaum vertretbar halte», sagte McAllister.
