FDP verlangt Konvoipflicht

Die FDP-Sicherheitsexpertin Birgit Homburger hat eine Pflicht zu Konvoifahrt für Reedereien mit ihren Schiffen in von Piraterie gefährdeten Seegebieten verlangt. «Es passiert zu oft, auch bei deutschen Reedereien, dass Schiffe sich gar nicht anmelden oder für diese Konvois zwar angemeldet sind, dann aber die Abfahrtstermine nicht erreichen», so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.  Reedereien, die Warnhinweise ignorieren und Schutzangebote ablehnen, sollten bei Rettungsaktionen zur Kostenbeteiligung herangezogen werden, forderte Homburger.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch beschlossen, das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Rahmen der EU-Operation «Atalanta» von 3,5 auf 5 Millionen Quadratkilometer auszudehnen. Damit sollen die Kriegsschiffe bis zu den Seychellen fahren können. Das sei nötig, da sich die Piraten immer weiter von den Küstengewässern entfernten.

Homburger nannten den Beschluss zwar im Prinzip richtig. Zugleich kritisierte sie aber: «Effektiv ist das nicht, weil schon jetzt zu wenig Schiffe vor Ort sind. Zurzeit sind rund 40 Schiffe aus 20 Nationen in drei verschiedenen Missionen oder auf nationaler Basis eher unkoordiniert im Einsatz.» Nach Expertenmeinung seien allein zur Kontrolle des Golfes von Aden 60 Schiffe und zur Sicherung des Seegebietes rund um Somalia 150 Schiffe notwendig.