Gegner der Elbvertiefung drohen erneut mit Klagen

Der geplanten Elbvertiefung steht aus Sicht von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik nichts mehr im Wege. Das geht nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" aus einer Stellungnahme seines Generaldirektorats für Umwelt hervor. Darin werde der EU-Kommission empfohlen, die Elbvertiefung gemäß dem deutschen Antrag zu befürworten. Begründet wird dies zum einen mit der überragenden wirtschaftlichen Bedeutung der Elbvertiefung für die Region - und zum anderen damit, dass die ökologischen Nachteile des Projektes durch Ausgleichsmaßnahmen mehr als kompensiert würden.

Die Elbvertiefung sei "gerechtfertigt als ein unverzichtbares Projekt von überragendem öffentlichen Interesse, für das es keine durchführbare Alternative gibt", heißt es laut "Welt" in dem Entwurf des EU-Memorandums. Nach realistischen Schätzungen würde ein Rückgang des Hafenumschlags um eine Million Standardcontainer den direkten Verlust von 10.500 Jobs zur Folge haben. Für diese Woche werde mit dem offiziellen Ja der EU-Kommission zur Elbvertiefung gerechnet.

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