Gericht stoppt Emsvertiefung

Der Staatsrat in Den Haag hat mit dem umstrittenen Bau des RWE-Kohlekraftwerks auf der niederländischen Seite der Emsmündung auch die dafür geplante Emsvertiefung gestoppt. Die Auswirkungen des Betriebs des Kohlekraftwerks für die Natur im Wattenmeer und auf den Ostfriesischen Inseln seien nicht ausreichend untersucht worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Die höchste Gerichtsin­stanz der Niederlande erklärte die 2008 erteilten Bau- und Betriebsgenehmigungen für das Kraftwerk der RWE-Tochter Essent in Eemshaven gestern für nichtig. Der Staatsrat stoppte damit ebenfalls die Pläne zur Vertiefung der Außenems, gegen die es etliche Klagen auch aus Deutschland gegeben hatte. Die Vertiefung ist unter anderem zur Anlieferung der Kohle für das Kraftwerk auf dem Seewege nötig.
Der Staatsrat gab damit Umweltverbänden Recht, die gegen das Bauvorhaben geklagt hatten. Eine Revision ist nicht möglich, allerdings kann Essent für den Kraftwerksbau neue Genehmigungen beantragen. Weitere Umweltklagen gegen das Kraftwerk sind beim Staatsrat anhängig, über sie soll am 5. September entschieden werden. Wie die niederländische Presseagentur ANP berichtet, soll das Kraftwerk das größte der Niederlande werden und insgesamt 2,6 Milliarden Euro kosten.

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