Holznagel fordert Kooperation
Nach den mysteriösen Vorfällen um den Frachter „Arctic Sea" im Juli in der Ostsee will Mecklenburg-Vorpommern die Sicherheit für die Schifffahrt auf dem vielbefahrenen Meer verbessern.
Die Vizepräsidentin des Schweriner Landtages, Renate Holznagel (CDU), plädierte in einem Pressegespräch für eine engere Zusammenarbeit ziviler Schifffahrtsbehörden mit dem Militär. „Es kann nicht sein, dass ein Schiff über Tage hinweg für die Behörden nicht auffindbar ist", sagte sie. Die Entführer der „Arctic Sea" hatten die Bordsysteme zur Positionsbestimmung lahmgelegt. Allerdings soll die NATO den Frachter die ganze Zeit über auf ihrem Radar behalten haben. Holznagel warb für die Teilnahme aller Ostsee-Anrainer an dem neuen flächendeckenden Seeraum-Überwachungssystem SUCBAS (Sea Surveillance Co-operation Baltic Sea). Dies sei ein System für den besseren Informationsaustausch zwischen Schifffahrtsbehörden, Häfen und dem Militär, sagte Holznagel. „Alle Partner speisen ihre Informationen über Schiffe und Vorkommnisse in das Computersystem ein", sagte sie. Anhand der Informationen könnten auch Unfälle verhindert oder Umweltstraftaten, wie das illegale Ablassen von Öl oder Schmutzwasser, aufgedeckt werden.
Das Militär könne mit diesem neuartigen System selbst kleinere Schiffe orten, die keine satellitengestützten Positionssysteme wie AIS haben, sagte Holznagel weiter. Mit dem Vorläufersystem SUCFIS, das von Finnland und Schweden gestartet worden war, habe die Schifffahrtsüberwachung in der Ostsee bislang sehr gute Erfahrungen gemacht, unterstrich die Landtags-Vizepräsidentin.
An SUCBAS nehmen Holznagel zufolge bislang die Länder Finnland, Schweden, Dänemark, Estland, Deutschland und Litauen teil. „Lettland und Polen interessieren sich dafür, Russland sollte mitmachen, denn von da kommt viel Verkehr aus den Ölhäfen." Auch Norwegen habe seine Teilnahme bislang nicht zugesagt, wäre aber wegen der Überwachung des Zugangs zur Ostsee wichtig, meinte die Politikerin. Auf ihr Betreiben hin hat die 18. Ostseeparlamentarierkonferenz in der vergangenen Woche die Forderung nach SUCBAS in ihre Resolution aufgenommen.
