HSH Nordbank im Untersuchungsauschuss
Das Finanzdebakel bei der HSH Nordbank hat ein parlamentarisches Nachspiel. Morgen wird die Hamburger Bürgerschaft auf Antrag der SPD einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Geschäftsgebaren des Kreditinstituts einsetzen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher, da die SPD allein über mehr als das dafür nötige Viertel der Abgeordnetenmandate verfügt. Die HSH Nordbank hat im vergangenen Jahr 2,7 Milliarden Euro Verlust gemacht und konnte nur durch eine staatliche Finanzspritze über drei Milliarden Euro und Garantien über zehn Milliarden Euro vor dem Kollaps gerettet werden.
Die SPD will durch den Untersuchungsausschuss klären, wie es zu den immensen Verlusten kommen konnte und wer dafür verantwortlich ist. Im Vordergrund stehe die Aufklärung. Themen des Ausschusses seien unter anderem die Informationspolitik von Bank und Senat, die Methoden der Bank, die Verantwortlichkeiten innerhalb und außerhalb des Kreditinstituts sowie Schlussfolgerungen für die Zukunft. Dazu zähle auch die Frage, ob Hamburg überhaupt eine Landesbank benötigt.
Untersucht werden soll nach dem Willen der SPD die Zeit seit Gründung der HSH Nordbank im Jahr 2003. Die Linken haben ihre Zustimmung zum Untersuchungsausschuss signalisiert. Das ebenfalls an der Bank beteiligte Land Schleswig-Holstein will kommende Woche über einen Untersuchungsausschuss entscheiden.