Keine Korruption beim JadeWeserPort
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat die Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht beim JadeWeserPort eingestellt. Die Vorwürfe, dass es bei der Bauvergabe für den Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven unrechtmäßige Absprachen gegeben habe, hätten sich nicht bestätigt, teilte die Anklagebehörde mit. Anzeigen mehrerer Bürgerinitiativen und Hinweise eines Landtagsabgeordneten hatten im vergangenen Jahr zu den Ermittlungen gegen ehemalige Verantwortliche der Hafenbaugesellschaft und gegen politische Amtsträger geführt.
Ursprünglich hatte ein Konsortium um den Baukonzern Hochtief den Auftrag mit einem Volumen von 480 Millionen Euro erhalten. Die Papenburger Baufirma Bunte zog dagegen vor Gericht und bekam am Ende den Auftrag zugesprochen. Auch ein Untersuchungsausschuss im Landtag befasste sich mit den Manipulationsvorwürfen, bestätigte diese aber nicht. Daraufhin übergab der Grünen-Politiker Enno Hagenah Beweismaterial an die Staatsanwaltschaft.
Die Ermittler hätten die Akten überprüft und viele Zeugen vernommen, teilte die Behörde mit. Dennoch habe sich der Verdacht auf wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei der Ausschreibung und Bestechung nicht erhärtet. In keiner Phase der Auftragsvergabe sei es so zu solchen Straftaten gekommen.
