Keine Soldaten an Bord

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die Forderung deutscher Reeder zurückgewiesen, zum Schutz vor Piraten Soldaten an Bord zu stationieren. «Das ist kein sinnvoller Vorschlag», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Freitag).

Die Bundeswehr sei vor der Küste Somalias im Rahmen des europäischen Mandats Atalanta im Einsatz, um die Piraterie «sinnvoll» zu bekämpfen. 240 000 Tonnen Lebensmittel und 194 Handelsschiffe seien bereits sicher in die Häfen begleitet worden. Darüber hinaus hätten die Soldaten 27 Piratenangriffe abgewehrt sowie 70 Piraten festgenommen. «Diejenigen Reeder, die ihre Schiffe ordnungsgemäß anmelden, werden begleitet und kommen sicher in den Hafen. Der Einsatz ist erfolgreich.»

Jung setzte sich dafür ein, die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass die Bundeswehr auch Geiseln befreien kann: «Wenn die Bundeswehr vor Ort ist und die Chance hätte, Geiseln zu befreien, muss dies künftig auch möglich sein.» Der CDU-Politiker plädierte für eine Grundgesetzänderung und forderte die SPD dazu auf, ihren Widerstand dagegen aufzugeben. Die Bundeswehr müsse die Möglichkeit haben, Gefahren abzuwehren, wenn die Fähigkeiten und Möglichkeiten der Polizei nicht ausreichten oder die Polizei nicht vor Ort sei: «Das gilt auf See, aus der Luft und am Boden.»