Kreis will Baggerarbeiten in der Elbe stoppen
Der Kreis Stade will Baggerarbeiten an einer sogenannten Schlickfalle in der Elbe auf juristischem Wege stoppen.
Spätestens an diesem Mittwoch werde vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg ein Eilantrag gegen die Arbeiten eingereicht, sagte ein Sprecher der Kreisverwaltung am Dienstag. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) lässt derzeit vor Wedel (Kreis Pinneberg) eine zwei Kilometer lange und 300 Meter breite Vertiefung in die Elbe graben, in der sich Sedimente aus dem Fluss sammeln sollen. Kritiker meinen, dass es sich dabei um einen vorgezogenen Abschnitt der umstrittenen Elbvertiefung handelt.
Hinter der juristischen Auseinandersetzung um die Schlickfalle stehen die Sorgen von Politikern und Verbänden im Kreis Stade vor möglichen negativen Auswirkungen. Die Obstbauern im Alten Land befürchteten beispielsweise ein Versalzen ihrer Plantagen durch Veränderungen an der Brackwasserzone in der Elbe, sagte der Sprecher. Außerdem seien Landabbrüche in der Uferzone und damit eine Gefährdung der Deichsicherheit nicht auszuschließen.
Die Politiker vermuten den Angaben zufolge auch, dass mit den Baggerarbeiten die Elbvertiefung begonnen werden soll, obwohl das Genehmigungsverfahren noch läuft. An der Stelle, wo derzeit die Schlickfalle gebaut wird, sehen die Vertiefungspläne den Bau einer Ausweichstelle für besonders große Containerschiffe vor.
Die offizielle Begründung der Klage bezieht sich auf die juristische Einschätzung. Während die Schifffahrtsverwaltung die Arbeiten zur normalen und genehmigungsfreien Unterhaltungsbaggerei zählt, hält der Kreis Stade ein ordentliches Plan- und Genehmigungsverfahren für erforderlich.
Die Arbeiten laufen bereits seit Ende Mai und sollen in Kürze abgeschlossen werden. Weil sich der Schwimmbagger auf schleswig- holsteinischem Gebiet genau an der Grenze zu Niedersachsen bewegt, hatte der Kreis Stade die Klagemöglichkeiten zunächst in einem Gutachten klären lassen.