Libanon-Mandat verlängern
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission UNIFIL vor der Küste des Libanons beteiligen. Dies beschloss das schwarz-gelbe Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans.
Die Fortführung des Mandates bis zum 30. Juni 2011 steht unter dem Vorbehalt, dass auch der Bundestag zustimmt. Der erste Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten läuft bereits seit September 2006. Zu Oppositionszeiten hatte die FDP ihn noch abgelehnt.
Nach dem Ende der israelischen Seeblockade vor der Küste des Libanon wacht die Bundeswehr darüber, dass die Hisbollah-Miliz über den Seeweg keine Waffen ins Land schmuggeln kann. Derzeit sind für UNIFIL 250 deutsche Soldaten im Einsatz. Die derzeitige Obergrenze von 800 deutschen Soldaten wird auf 300 abgesenkt. Der Schwerpunkt soll künftig auf der Ausbildung der Marine im Libanon liegen, sagte Steegmans.
