Lotsengebühr wird gesenkt
Zur Entlastung der von der Wirtschaftskrise schwer getroffenen Seeschifffahrt soll die Gebühr für die Nutzung von Seelotseneinrichtungen des Bundes zum 1. März gesenkt werden. Statt der zunächst geplanten Anhebung der «Lotsabgabe» ist nun zunächst für ein Jahr eine Senkung um zehn Prozent geplant, bestätigte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag.
Die Abgabe ist zur Kostendeckung für die Aufwendungen des Bundes - Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung der Lotseinrichtung - bestimmt und vom «Lotsgeld» für die Arbeit der Lotsen zu unterscheiden. Sie ist von den Reedern für alle großen Schiffe zu zahlen, die deutsche Häfen ansteuern, unabhängig davon, ob sie die Lotseneinrichtungen nutzen oder nicht, hieß es im Ramsauer-Ministerium. Derzeit gebe es zum Verfahren eine Anhörung von Küstenländern und der betroffenen maritimen Wirtschaftsverbände sowie eine Ressortabstimmung mit dem Bundesfinanzministerium.
«Mit der geplanten Reduzierung der Lotsabgabe um zehn Prozent wollen wir die maritime Wirtschaft entlasten», sagte Ramsauer. In Zeiten knapper Kassen verbessern wir so die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Seehäfen im zur Zeit stark umkämpften internationalen Wettbewerb. Dies ist ein positives Signal an die Kunden in aller Welt.» Die Senkung ist laut Ministerium befristet, um auf Dauer das Prinzip der Kostendeckung einhalten zu können. Vor Ablauf des Jahres müsse auf der Basis der wirtschaftlichen Lage der maritimen Wirtschaft über die Abgabenhöhe neu entschieden werden.
Bislang war eine entsprechende Entlastungs-Initiative des Bremer Wirtschaftssenators Ralf Nagel von Ramsauers Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) abschlägig entschieden worden. Bremen hatte wegen der Krise von einer höheren Hafengebühr in 2010 abgesehen. Nach Angaben des Blattes erhoffen die heimischen Terminalbetreiber, gegen die erstarkte Konkurrenz in Rotterdam und Antwerpen besser bestehen zu können. Diese hätten mit «Krisenrabatten» vor allem aus Hamburg Containerverkehr abziehen können.
