Niedersachsen wehrt sich gegen neue Richtlinie für Traditionsschiffe
Niedersachsen macht sich für Änderungen in einer vom Bundesverkehrsministerium geplanten neuen Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe stark. "Wir haben 17 schwimmende Denkmäler in Niedersachsen, und das Besondere ist: Sie schwimmen noch", sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Mittwoch im Landtag.
Eine Überarbeitung des von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplanten Gesetzesentwurfs sei nötig. "Es geht nicht nur um die Traditionsschifffahrt, sondern auch um die vielen Ehrenamtlichen, die sich dort engagieren." Auch Hamburgs Bürgerschaft wolle die Richtlinie nicht hinnehmen.
Die Vorschrift soll von 2017 an die bauliche Beschaffenheit der Schiffe, Brandschutz und Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu regeln. Die SPD-Abgeordnete Silke Lesemann nannte die Richtlinie "absurd". So werde beispielsweise gefordert, dass jedes Schiff einen gleich großen Anker haben müsse. Auch sollen künftig Holztreppen mit Stahl unterfüttert werden. Die Anforderungen an die Qualifikation der Crew, deren Seediensttauglichkeit künftig amtlich bestätigt werden muss, sei für die Betreiber ein Hindernis, sagte Susanne Menge (Grüne). "Ehrenamtliche Crews mit wechselnden Mitgliedern können doch nicht verglichen werden mit Seeleuten in der kommerziellen Schifffahrt."
Für den CDU-Abgeordneten Bernd-Carsten Hiebing steht fest: "Diese Richtlinie bedeutet das Aus für die Traditionsschiffe und ist eine Ohrfeige für die Betreiber dieser historischen Flotte." Dabei seien die alten Schiffe Teil des kulturellen Erbes und ein Aushängeschild, das den Tourismus in jedem Küstenort belebe. (lni)
