"OEF-Einsatz keine Piratenjagd"
Die für die «Operation Enduring Freedom» (OEF) am Horn von Afrika stationierten Kriegsschiffe werden nach Aussage ihres designierten Kommandeurs auch künftig nicht auf Piratenjagd gehen.
«Unsere Konzentration gilt der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Mit der geplanten EU-Operation "Atalanta" hat das nichts zu tun», sagte Kapitän zur See Rainer Brinkmann der Deutschen Presse- Agentur dpa. Er übernimmt Mitte Januar an Bord der deutschen Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» das Kommando über den internationalen Einsatzverband vor der afrikanischen Küste.
Die eigentlich klare Trennlinie zwischen den Operationen - die US-geführte OEF gegen Terroristen, «Atalanta» als Mission der Europäischen Union (EU) gegen Piraten - werde in der öffentlichen Diskussion oft verwischt. Die OEF-Flotte bleibe auf jeden Fall auf Nothilfe-Einsätze beschränkt, sagte Brinkmann. Ob die Möglichkeit besteht, mit der «Mecklenburg-Vorpommern» für kurze Zeit unter das Dach von «Atalanta» zu wechseln, um auf hoher See Piraten zu verfolgen, werde gegenwärtig geprüft. «Aber dann fehlt mir das Schiff womöglich, um meinen eigentlichen Auftrag auszuführen», sagte Brinkmann. «Wenn überhaupt, wird es einen Wechsel daher nur im absoluten Ausnahmefall geben.»
Auch wenn sich Piraten in der Praxis nicht immer so einfach von Terroristen unterscheiden ließen, seien die unterschiedlichen Mandate durchaus praktikabel und gut zu handhaben, betonte der Kapitän. Natürlich dürften auch OEF-Schiffe bedrohten Handelsschiffen im Falle eines Piratenangriffs zu Hilfe kommen. Piraten verfolgen oder gar festnehmen, wie es bei «Atalanta» möglich und vorgesehen ist, dürften sie hingegen nicht.
Die Präsenz der OEF-Schiffe zeige trotz der eingeschränkten Befugnisse erhebliche Wirkung, sagte Brinkmann. «Allein der Einsatz unserer Schiffe und Helikopter sorgt schon dafür, dass die Piraten ihre Angriffe abbrechen.» Eine aktive, offensive Jagd auf Boote der Piraten sei ohnehin nicht beabsichtigt. Auch bei der «Atalanta»- Mission stehe der Schutz der Handelsschiffe im Vordergrund.
Die Deutsche Marine übernimmt das Kommando für die OEF-Mission von Dänemark. Zu den operativen Schwerpunkten wird nach Angaben Brinkmanns voraussichtlich auch die Unterbindung des Drogenhandels im Nordosten des Seegebiets zählen, das etwa achtmal so groß ist wie die Bundesrepublik. Im Rahmen von «Atalanta» hatte die Marine am 23. Dezember mit der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika begonnen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) verabschiedete dazu die Fregatte «Karlsruhe» und ihre Besatzung aus dem Hafen von Dschibuti.