Regierung bestätigt HDW-Gespräche
Die Bundesregierung hat Gespräche über einen Einstieg des arabischen Schiffbauers Abu Dhabi Mar beim Kieler U-Boot-Bauer Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) bestätigt.
Das Vorhaben sei der Regierung bekannt, es liefen «informationshalber» Gespräche, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin. Von den Investoren sei aber keine Mitteilung eingegangen, dass sie sich mit mindestens 25 Prozent beteiligen wollen.
Das Wirtschaftsministerium sowie das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium prüfen, wenn ausländische Investoren bei einem deutschen Unternehmen einsteigen wollen, das Waffen herstellt.
Wenn sie sich mit mindestens 25 Prozent beteiligen wollen, müssen sie das melden. Im aktuellen HDW-Fall sei eine solche Mitteilung nicht eingegangen, sagte die Ministeriumssprecherin. Nach einem Bericht des «Handelsblatts» ist eine Beteiligung von 24,9 Prozent an dem zu ThyssenKrupp gehörendem Unternehmen im Gespräch.
Nach dem verschärften Außenwirtschaftsgesetz sollen bestimmte deutsche Unternehmen vor unliebsamen Investoren aus dem Ausland geschützt werden. Ab einer 25-Prozent-Beteiligung besitzt die Regierung ein Vetorecht. Zudem müssen Übernahmen von Waffenproduzenten von der Bundesregierung gebilligt werden.
