Regierung verlängert "Atalanta"-Mandat

Die Deutsche Marine soll sich ein weiteres Jahr an der Bekämpfung von somalischen Piraten vor der ostafrikanischen Küste beteiligen.

Das Kabinett beschloss gestern in Berlin die Verlängerung des Mandats für die EU-geführte „Atalanta"-Mission. Die Entscheidung muss allerdings noch vom Bundestag gebilligt werden. Die Abstimmung ist für kommende Woche geplant. Eine Mehrheit gilt dabei als sicher.

An der Piratenbekämpfung im Golf von Aden und am Horn von Afrika beteiligt sich die Deutsche Marine derzeit mit der Fregatte „Bremen", die rund 240 Einsatzkräfte an Bord hat. Zulässig wäre sogar der Einsatz von bis zu 1400 Bundeswehrsoldaten. Seit dem Start der „Atalanta"-Mission vor einem Jahr seien bereits zahlreiche Piratenangriffe vereitelt worden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans. Speziell im Golf von Aden sei die Zahl der Kaperungen „spürbar" zurückgegangen.

Weil sich die Piraten immer weiter von den Küstengewässern entfernen, hatte der Bundestag im Juni das Einsatzgebiet der Marine auf fünf Millionen Quadratkilometer ausgedehnt. Das entspricht ungefähr dem 14-fachen der Fläche Deutschlands. Seitdem können die Piraten bis zu den Seychellen verfolgt werden.

Die Marine-Mission „Atalanta" dient in erster Linie der Sicherung der Seewege, die für die humanitäre Versorgung der somalischen Bevölkerung durch das Welternährungsprogramm von existenzieller Bedeutung sind. Die somalische Übergangsregierung hatte die Vereinten Nationen im Fe-bru-ar 2008 um Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten.

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