Wilhelmshaven sorgt sich um Marinearsenal
Wilhelmshaven sorgt sich wegen der Bundeswehrreform um die Zukunft des Marinearsenals. Es gebe Vorschläge, die Lager- und Wartungseinrichtung zu schließen oder die Stellen massiv zu reduzieren, sagte Oberbürgermeister Eberhard Menzel (SPD) gestern. Im Gespräch sei der Abbau von jeweils 200 bis 300 Arbeitsplätzen an den Standorten in Wilhelmshaven und Kiel. Auch eine Privatisierung der Betriebe werde diskutiert.
Aus dem Verteidigungsministerium kam dagegen Entwarnung: Eine Schließung komme nicht in Betracht, sagte der parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU). Im Zuge der Bundeswehrreform will das Ministerium in Berlin die Zahl der Soldaten von 220.000 auf 175.000 bis 185.000 reduzieren. Die Zahl der zivilen Stellen soll von 76.000 auf 55.000 sinken.
"Darüber machen wir uns quer durch die Republik Gedanken, wie wir das erreichen können", sagte Kossendey. "Das geht auch an den Arsenalen in Wilhelmshaven und Kiel nicht spurlos vorbei." Es gebe aber keine Vorschläge, diese zu schließen. Deren Aufgabe, Marineschiffe zu warten und zu reparieren, könnten private Firmen nicht leisten.
In Wilhelmshaven blicken die Menschen jedoch mit Sorge auf die Bundeswehrreform. Allein im Arsenal arbeiten rund 1000 Beschäftigte, die nun um ihre Jobs bangen. "Die Stimmung ist ziemlich im Keller momentan", sagte der ver.di-Vertrauensmann beim Marinearsenal, Frank Oltmanns. Am Freitag soll es eine Betriebsversammlung geben, bei der die Mitarbeiter über die Reform-Gerüchte informiert werden sollen.
"Das Marinearsenal ist ein wesentlicher Bestandteil Wilhelmshavens", betonte Oberbürgermeister Menzel. Deshalb fordert er nun Klarheit über die Zukunft der Einrichtung des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung. "Wir haben im Moment den Eindruck, es wird nur abgewiegelt", kritisierte Menzel. Vom Ministerium fühlt er sich nicht ausreichend informiert über den Reformprozess und die zur Debatte stehenden Vorschläge.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will in der letzten Oktoberwoche verkünden, welche der knapp 400 Bundeswehrstandorte in Deutschland geschlossen werden sollen. Wahrscheinlich wird auch dann erst die Zukunft von zivilen Einrichtungen wie dem Marinearsenal feststehen. Sicher ist nach Angaben von Kossendey aber schon heute: "Erste Prämisse ist, es wird keiner entlassen." Frei werdende Stellen würden künftig nicht mehr besetzt. Schon heute schieden jährlich 3000 bis 5000 zivile Angestellte altersbedingt aus. Auch bei den nun nach dem Ende der Wehrpflicht nicht mehr nötigen Kreiswehrersatzämtern könne viel gespart werden.
