Kohleausstieg bleibt in Deutschland umstritten

Deutschland beginnt noch in diesem Jahr damit, aus der Kohlenutzung auzusteigen. Es sei aber ein massiver Ausbau der Energien aus Wind und Sonne nötig, damit dies gelingen könne. Das sagte SPD-Bundesumweltministerin Svenja Schulze.

Der Kohle-Kompromiss zwischen dem Bund und den betroffenen Ländern sieht vor, dass erst das Rheinland, dann die Lausitz und später das Mitteldeutsche Revier aus der Kohlegewinnung aussteigen. Das letzte Kohlekraftwerk soll 2038 vom Netz gehen.

Zusammen 4,35 Milliarden Euro bekommen dafür die Braunkohleunternehmen, 40 Milliarden Euro sollen den Kohleregionen helfen, den Strukturwandel positiv gestalten zu können.

Doch Ruhe kehrt trotz des Fahrplans zum Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kohle noch nicht ein. Umweltschützern geht der Kompromiss nicht weit genug, Energiekonzerne klagen über zu schlechte Entschädigungen. Durch die vorgezogene Abschaltung von Braunkohlekraftwerken würden kurzfristig über 3000 Stellen wegfallen, bis 2030 insgesamt etwa 6000, heißt es bei RWE.

„Deutschland setzt damit international Maßstäbe im Umgang mit den Herausforderungen des klimagerechten Umbaus von Industriebranchen“, erklärte Michael Vassiliadis, Chef der Gewerkschaft BCE. Den Kompromiss zum Kohleausstieg nannte er einen „stimmigen Dreiklang aus sozialer Absicherung, Investitionen in neue Arbeit und regionaler Zukunftsgestaltung“. tja/dpa