Wasserstraßen sollen natürlicher werden
Auch Wasserstraßen, die noch von der Binnenschifffahrt genutzt werden, sollen teilweise renaturiert werden, Foto: Pixabay
Vertreter der Bundesministerien für Umwelt (BMU) und Verkehr (BMVI) haben sich jetzt in Berlin zur 3. Statuskonferenz zum Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ getroffen. Politiker beider Ministerien präsentierten bisher Erreichtes, diskutierten aber auch über Handlungsoptionen sowie über notwendige rechtliche und organisatorische Anpassungen in Bezug auf das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Programm.
Ein erster Schritt zur Umsetzung des Programms ist die Zustimmung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser zu einem Gesetzentwurf des BMVI im Mai, nach dem die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) künftig die hoheitliche Zuständigkeit für den wasserwirtschaftlichen Ausbau von den Ländern übernimmt. Die rechtliche Umsetzung soll bis Anfang 2020 erfolgen. Dann könnte die WSV mit der Initiierung erster Projekte beginnen.
Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, betonte noch einmal die Wichtigkeit des Programms: „Wir gestalten unsere Wasserstraßen ökologisch und ökonomisch sinnvoll“, sagte er.
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass das Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ die Renaturierung von Fließgewässern und Auen fördert. Es bezieht sich unter anderem auf sogenannte Nebenwasserstraßen, die heute für den Gütertransport nur noch eine untergeordnete Bedeutung spielen – diese haben eine Länge von rund 2800 Kilometern. Auch verkehrlich intensiv genutzte Bundeswasserstraßen will der Bund für den Aufbau eines bundesweiten Biotopverbundes renaturieren.
Das Programm ist auf 30 Jahre ausgelegt und soll jährlich eine Investitionssumme von 50 Millionen Euro erhalten.
Das „Blaue Band“ soll dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMU, Florian Pronold, zufolge „ein Biotopverbund von nationaler Bedeutung“ werden. Mit dem „Förderprogramm Auen“, das im Februar 2019 vom Bundesamt für Naturschutz aufgelegt wurde, sollen Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen noch besser geplant und durchgeführt werden, betonte Pronold.
Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) begrüßte dem THB gegenüber die mit dem Bundesprogramm initiierte Renaturierung der ungenutzten Wasserstraßen. acw
